Terms and conditions

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Datedicted GmbH (nachfolgend "Datedicted"), betreibt seine Dienste über verschiedene, Datedicted gehörende Domains und kann die Dienste auch über Webseiten oder mobile Webseiten von Kooperationspartnern anbieten, in die die Dienste integriert sind. Die folgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der datedicted GmbH. Bei Deiner Anmeldung bei einem von Datedicted angebotenen Dienst gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Datedicted hat sich dem Verhaltenskodex für Mehrwertdienste-Anbieter in Deutschland unterworfen. Datedicted betreibt Online Dating Communities (im Folgenden "Dienst"). Die Erbringung der Dienste erfolgt auf der Grundlage der folgenden AGB Dienste und die Lieferung von Produkten erfolgt aufgrund der untenstehenden AGB-Produkte.

§ 1 Gegenstand

1.Datedicted betreibt Online Dating Communities (im Folgenden "Dienst"). Wesentlicher Bestandteil des Dienstes ist, dass den Nutzern einer Dating Community Zugriff auf eine Datenbank gewährt wird, die Profile und Informationen über Nutzer der Dating Community enthält. Die Nutzer können über diese Datenbank andere Nutzer kennen lernen, um Partnerschaften und Freundschaften aufzubauen, indem sie ein eigenes Profil anlegen und Informationen bereitstellen bzw. über Datedicted bereitstellen lassen, die Profile und Informationen anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten oder von ihnen kontaktiert werden und Kontakte pflegen.  

 

2.Datedicted gewährleistet nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet, das heißt, eine erfolgreiche Kontaktaufnahme innerhalb der Vertragslaufzeit ist nicht geschuldet. Datedicted kann technisch nicht feststellen, ob ein Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die er vorgibt zu sein. Datedicted leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers und die Richtigkeit der von anderen Nutzern erstellten Profile und bereitgestellten Informationen.  

 

3.Für die Nutzung des Dienstes muss der Nutzer mindestens 16 Jahre alt sein. Datedicted ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb zu, Datedicted auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.  

 

4.Datedicted ist bestrebt, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Jedoch können Ausfallzeiten trotz aller Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden. Die Nutzung des Dienstes ist daher von vornherein auf solche mit unwesentlichen Beeinträchtigungen beschränkt. Für kostenlose Leistungen wird keine Mindestverfügbarkeit gewährt. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für kostenpflichtige Leistungen liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diese kostenpflichtige Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Eine unwesentliche Beeinträchtigung hinsichtlich einzeln abgrechneter Leistungen liegt vor, wenn dieser Zeitraum 5 zusammenhängende Tage nicht überschreitet.  

 

5.Datedicted ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, sämtliche vom Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes übermittelten Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf ihre Vereinbarkeit mit diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu löschen.  

 

 

§ 2 Vertragsschluss und Kosten

1.Die Nutzung des Dienstes setzt die erfolgreiche Anmeldung durch den Nutzer und Bestätigung durch Datedicted voraus. Mit der bestätigten Anmeldung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Bemydate auf der Grundlage dieser AGB zu Stande. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Grundsätzlich ist die Anmeldung beim Dienst kostenlos. Die Nutzung bestimmter Leistungen des Dienstes ist jedoch kostenpflichtig. Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Leistungen geht der Nutzer ein weiteres, von der Anmeldung nach § 2 Abs. 1 getrenntes Vertragsverhältnis mit Datedicted ein. Vor der Nutzung kostenpflichtiger Leistungen wird der Nutzer auf die Kostenpflicht, die genauen Kosten, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsart sowie Zahlungsmodalitäten hingewiesen. Datedicted behält sich vor, bisher kostenlose Leistungen für die Zukunft auf kostenpflichtige Leistungen umzustellen. Die Kosten können für einzelne Nutzungen oder als Abo anfallen. Der Zeitraum eines Abos wird dem Nutzer vor Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen mitgeteilt und im Rahmen des Vertragsschlusses vereinbart. Die Laufzeit des Abos verlängert sich automatisch um den entsprechenden Zeitraum, wenn das Abo nicht innerhalb der Kündigungsfrist gekündigt wird. Die Kündigungsfrist wird dem Nutzer ebenfalls vor Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen mitgeteilt und im Rahmen des Vertragsschlusses vereinbart. Die Zahlung erfolgt über die Mobilfunknummer des Nutzers. Die Zahlungen erfolgen durch von uns beauftragte Dienstleister, die Buchung erfolgt jeweils am Ende der Bestellung.Zahlungen per Mobilfunkrechnung erfolgen über net mobile AG, Zollhof 17 40221 Düsseldorf oder DIMOCO Europe GmbH, A-2345 Brunn am Gebirge. Sofern eine Zahlung über die Mobilfunknummer des Nutzers, d.h. den Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Providers des Nutzers vereinbart wird, und der Nutzer mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen mit der Mobilfunkrechnung des Nutzers abgerechnet. Bei Nutzern mit Guthabenkarten, sogenanntem "Pre-Paid", wird das Entgelt für die kostenpflichtigen Leistungen jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Nutzer fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht.

 

2.Der Vertragsschluss für kostenpflichtige Leistungen kann auf verschiedene Arten zustandekommen: 

1.Per SMS
Fordert der Nutzer per SMS an die von Datedicted kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer eine kostenpflichtige Leistung an, so erhält der Nutzer zunächst unverbindlich eine SMS mit allen vertragsrelevanten Informationen. Der Nutzer kann nun entscheiden, ob er die auf der betreffenden Internetseite beworbene kostenpflichtige Leistung zu den in der SMS nochmals genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe des zugesendeten Keywords (START, JA oder OK) und Versand dieser SMS an die angegebene Kurzwahl fordert der Nutzer die betreffende kostenpflichtige Leistung an. Diese Anforderung des Nutzers gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Datedicted und dem Nutzer über die Inanspruchnahme der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung zu dem angegebenen Preis. Datedicted kann dieses Angebot entweder durch die Bereitstellung der angeforderten Leistung oder durch Bestätigung per SMS annehmen.  

 

2.Über Internet und SMS
Der Nutzer kann gibt im Internet auf den Internetseiten von Datedicted seine Mobiltelefonnummer eingeben ein, woraufhin Datedicted dem Nutzer und hierdurch unverbindlich ein Passwort/TAN oder, wenn der Nutzer von seinem Mobiltelefon aus das Internet nutzt und die Mobilfunknummer nicht erkannt wird, einen Freischaltlink anfordernsendet. Dieses Passwort bzw. der Freischaltlink wird per SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Nutzer kann nun entscheiden, ob er die auf der betreffende Internetseite beworbene kostenpflichtige Leistung zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Je nachdem, ob Datedicted ein Passwort zugesendet hat oder einen Freischaltlink, fordert der Nutzer im Falle des Passwortes durch Durch Eingabe des zugesendeten Passwortes im Internet und Bestätigung des/der hierfür vorgesehenen Buttons fordert der Nutzer die betreffende kostenpflichtige Leistung an. Im Falle der Zusendung eines Freischaltlinks gelangt der Nutzer nach Klicken des Links auf eine Bestätigungsseite, auf der er durch Klicken des/der hierfür vorgesehenen Buttons die betreffende kostenpflichtige Leistung anfordert. Diese Produktanforderung des Nutzers gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Datedicted und dem Nutzer über die Inanspruchnahme der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung zu dem angegebenen Preis. Datedicted kann dieses Angebot entweder durch die Bereitstellung der kostenpflichtigen Leistung (z.B. Zusendung eines Download-Link) oder per SMS annehmen.  

 

3.Ausschließlich über Internet 

Der Nutzer wählt im (auch mobilen) Internet eine kostenpflichtige Leistung aus und wird von Datedicted über die diesbezüglichen Bedingungen der Kostenpflichtigkeit, des zu entrichtenden Preises, sowie im Falle eines Abos über die Laufzeit informiert. Der Nutzer gibt sodann gegenüber Datedicted ein Angebot auf Inanspruchnahme dieser Leistungen ab, indem er die auf der Seite vorgesehenen Bestellschritte durchführt und bei von Datedicted vorgesehener Zahlung per Mobilfunkrechnung die Bestellung durch Klick auf den bzw. die vorgesehenen Buttons bestätigt, wobei die Mobilfunknummer des Nutzers erkannt und mit der Zahlung belastet wird, bzw. bei der Zahlung über andere von Datedicted vorgesehene Zahlungsdienstleister, indem zusätzlich die Zahlung über diese Dienstleister durchführt. Datedicted nimmt dieses Angebot des Nutzers entweder per Freischaltung für die kostenpflichtige Leistung oder per separater Mitteilung in elektronischer Form an.

Nähere Einzelheiten zu den einzelnen technischen Schritten, die zu einem Vertragsschluss führen und darüber, welche technischen Mittel wir zur Verfügung stellen, damit der Nutzer Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und berichtigen kann, über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sowie sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich Datedicted unterwirft, sowie die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken, entnehmen Sie bitte der Hilfe.

§ 3 Pflichten der Nutzer

1.Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die im Rahmen seines Profils angegebenen Daten seine Person betreffen, der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben.  

 

2.Der Nutzer versichert, dass er mit der Nutzung des Dienstes keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des anderen Nutzers Dritten zugänglich zu machen.  

 

3.Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort zur Nutzung des Dienstes geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Nutzer Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend sein Passwort zu ändern oder Datedicted per Hotline oder SMS (um Missbrauch vorzubeugen maximal 3 mal möglich) zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis dahin haftet der Nutzer für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten, es sei denn die Kenntniserlangung des Passworts ist von Datedicted zu vertreten.  

 

4.Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere wird der Nutzer 

1.keine Inhalte hochladen: 

.die einen Virus oder andere schadhafte Software enthalten; 

.die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Inhalte; 

 

2.über den Dienst nicht andere bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer verletzen; 

3.kein Geld bzw. geldwerte Leistungen versprechen oder verlangen; 

4.kein diffamierendes, anstößiges, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen über den Dienst verbreiten; 

5.keine Kettenbriefe versenden und E-Mails an andere Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen; 

6.den Dienst nicht in einer Art und Weise benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;  

7.in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs nennen. 

5.Die Nichtbeachtung der oben genannten Pflichten kann zu zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen für den Nutzer führen. Datedicted ist darüberhinaus berechtigt in Fällen der Nichtbeachtung den Vertrag mit dem Nutzer fristlos zu kündigen oder dem Nutzer mit sofortiger Wirkung den Zugang zu dem Dienst zu sperren und/oder das Profil des Nutzers ganz oder teilweise zu daktivieren oder zu löschen.  

6.Der Nutzer verpflichtet sich, Datedicted schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die Datedicted durch die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen können. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, Datedicted von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.  

 

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Datedicted GmbH, Pappelallee 3-4, 10437 Berlin, 0800-3344122 (kostenfrei), 01805-669915 (0,14 EUR/Min. aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 EUR/Min), service@bemydate.mobi) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Von Dritten erbrachte Leistungen

1.Neben eigenen Diensten kann Datedicted auch Leistungen Dritter vermitteln. Nimmt der Nutzer eine solche Leistung in Anspruch so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Datedicted ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und dem Dritten. Sofern dies im Rahmen der von Datedicted vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Nutzer zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Daten an diesen Dritten erteilt. 

 

§ 6 Deaktivierung und Sperrung

1.Der Nutzer kann sein Profil jederzeit deaktivieren. Mit einer Deaktivierung ist jedoch nicht automatisch eine Kündigung verbunden, bezüglich einer Kündigung gelten die Regelungen des § 7. 

2.Datedicted ist berechtigt, im Falle einer Vertragsverletzung durch den Nutzer, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die Pflichten nach § 3, den Zugang des Nutzers zu dem Dienst zu sperren und/oder das Profil des Nutzers ganz oder teilweise zu daktivieren oder zu löschen. Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes gesperrt, wird nicht aufgebrauchtes Guthaben für kostenpflichtige Leistungen als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung bzw. die Bearbeitung des Vertragsverstoßes durch Datedicted einbehalten, wobei dem Nutzer ausdrücklich der Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens vorbehalten bleibt.  

 

§ 7 Laufzeit und Kündigung

1.Der Zeitraum eines Vertrages über kostenpflichtige Leistungen (Abo) nach § 2 Abs. 2 wird dem Nutzer vor Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen mitgeteilt und im Rahmen des Vertragsschlusses vereinbart. Die Laufzeit des Abos verlängert sich automatisch um den entsprechenden Zeitraum, wenn das Abo nicht unter Beachtung der Kündigungsfrist gekündigt wird, die dem Nutzer ebenfalls vor Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen mitgeteilt und mit diesem im Rahmen des Vertragsschlusses vereinbart wird.  

 

2.Beide Parteien sind jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis nach § 2 Abs. 1 zu kündigen. Die Kündigung durch den Nutzer bedarf der Schriftform. Mit der Kündigung wird das Profil gelöscht. Soweit nicht anderweitig erklärt, erklärt der Nutzer mit einer Kündigung des Vertragsverhältnisses nach § 2 Abs. 1 zugleich die Kündigung des Vertragsverhältnisses über kostenpflichtige Leistungen nach § 2 Abs. 2 zum nächstmöglichen Kündigungstermin nach § 6 Abs. 1. Soweit der Nutzer nicht auch die Kündigung des Vertragsverhältnisses nach § 2 Abs. 1 zum Ende des Vertragsverhältnisses nach § 2 Abs. 2 erklärt, wird die Kündigung des Vertragsverhältnisses nach § 2 Abs. 1 sofort wirksam und der Nutzer verzichtet in diesem Fall auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, eine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen findet nicht statt. 

 

3.Datedicted ist jederzeit berechtigt, den Dienst einzustellen. In diesem Fall wird datedicted dem Nutzer, soweit dieser einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Anspruch auf die Nutzung kostenpflichtiger Dienste hat, die gezahlten Kosten für den noch nicht aufgebrauchten Anspruch (d.h. beim Abo anteilig) zurückerstatten.  

 

4.Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Datedicted liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist für Datedicted unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Datedicted und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: 

o.Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, 

o.Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus § 3 dieser AGB, 

o.Datedicted stellt den Dienst ein. 

 

§ 8 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz, insbesondere im Hinblick auf Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten im Rahmen des Dienstes durch Datedicted entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 9 Haftung

1.Datedicted haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im Übrigen haftet Datedicted nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht von Datedicted, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Datedicted auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht. 

 

2.Für die Inanspruchnahme des Dienstes sind Leistungen Dritter (z.B. Internetzugangsanbieter, Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Nutzers) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Dienstes oder Teilen davon kommen. Soweit Datedicted hierauf keinen Einfluss hat, haftet Datedicted nicht für solche Ausfälle oder Einstellungen.  

 

§ 10 Änderungen der AGB und der Preise

1.Datedicted ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses spürbar beeinträchtigen würde. "Wesentliche Regelungen" in diesem Sinne sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. 

 

2.Ändert sich durch eine Änderung dieser AGB im in Abs. 1 beschriebenen Rahmen die vereinbarte Leistung zum Nachteil des Nutzers, so wird Datedicted dem Nutzer die Änderungen dem Nutzer entweder a) bei dessen nächstem Login über entsprechende Bildschirmmasken oder b) per E-Mail mitteilen. Die geänderten AGB werden gegenüber dem jeweiligen Nutzer dann sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung wirksam. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ein schriftliches Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Nutzer innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Datedicted wird den Nutzer in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Kündigungsrecht und die Bedeutung der Sechswochenfrist gesondert hinweisen.  

 

3.Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder der von Datedicted an die Netzbetreiber oder andere Abrechnungsdienstleister zu zahlenden Gebühren ist Datedicted berechtigt, bei kostenpflichtigen Leistungen Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Verträge betreffen können. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen das Recht zu, den Vertrag über die kostenpflichtige Leistung innerhalb von sechs Wochen schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Nutzers erfolgt, sind die geänderten Preise Vertragsbestandteil und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Datedicted wird den Nutzer per email oder SMS über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Sechswochenfrist informieren.  

 

§ 11 Sonstiges

1.Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen Datedicted nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. 

2.Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Datedicted gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.  

3.Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.  

4.Datedicted speichert die zum Vertragsschluss führende Kommunikation mit dem Nutzer, also Datum und Uhrzeit sowie Inhalt der Mitteilungen. Es obliegt dem Nutzer, diese Informationen seinerseits zu speichern bzw. festzuhalten, da diese Informationen für den Nutzer dann nicht mehr abrufbar sind. 

5.Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz der Datedicted GmbH. 

6.Die Datedicted GmbH hat ihren Sitz und ladungsfähige Anschrift in der Pappelallee 3-4, 10437 Berlin und ist eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 123581 B Vertretungsberechtigte Geschäftsführer der Datedicted GmbH sind Maurice Reimer und Oliver Thiel. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE269448602 

7.Sie erreichen uns und unseren Kundendienst per Post unter folgender Adresse: Datedicted GmbH, Pappelallee 3-4, 10437 Berlin, sowie telefonisch unter 0800-3344122 (kostenfrei) und per Email an: service@bemydate.mobi